Montag, 17. Mai 2010

GLOSSE: Spätrömische Dekadenz in der BA - Blog von Kiat Gorina

Erinnern wir uns, da prangerte einst der Große Vorsitzende der Gelben an, dass im Umfeld von Hartz IV "spätrömische Dekadenz" herrsche. Ja, jetzt wissen wir es: Der Bundesrechnungshof ist fündig geworden!

Wo? In der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg! Der Bundesrechnungshof erstellte ein Gutachten, das liegt dem FOCUS vor. Das ist schon ein Knaller, was da drin steht:
  • Die Bundesagentur für Arbeit hat sich bereits 2006 ein System für die Bezahlung von außertariflich bezahltem Personal ausgedacht, die Bundesregierung wusste von nichts und hat dies auch nicht genehmigt.
  • Obwohl die Agentur Miese macht, bekommt außertarifliches Personal Zulagen. Und es gibt Boni wie Dienstauto, Handys und Zusatzurlaub
  • Diese Agentur entwickelte sich offenbar zu einem Wildwuchs für eine eigene Gesetzgebung und einen rechtsfreien Raum
  • Vergütungen für öffentlich Bedienstete wurden nach Gutdünken festgelegt
  • Bewerbungsschreiben für solche hochdotierten Pöstchen waren in den Personalakten unauffindbar
  • Und einige Pöstchen wurden an Leute vergeben, die der Entscheidungsträger persönlich kannte
  • Und bei einigen Pöstchen gab es keine Ausschreibung
  • Wie es ausschaut, ein Riesensaustall!
Der Bundesrechnungshof fordert das Bundesarbeitsministerium auf,
  • den Schaden festzustellen
  • mögliche strafrelevante Delikte festzustellen
  • die Verantwortlichen im Vorstand festzustellen.
Kurzum, wenn das nicht spätrömische Dekadenz ist, was hier zum Vorschein kommt?! Wer mistet diesen Augiasstall endlich aus?


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